Um die Klimaziele zu erreichen muss das stark ausgelastete Bahnnetz in Deutschland modernisiert und ausgebaut werden. Für das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) zeigt INFRAS in einem Policy Brief, wie die Finanzierung des Schienenverkehrs langfristig gesichert werden könnte – und was man vom Schweizer Finanzierungssystem lernen kann.
Mehr Verkehr von der Strasse auf die Schiene verlagern: Um die klimapolitischen Herausforderungen anzugehen, muss Deutschland in eine qualitativ hochwertige und zukunftsfähige Schieneninfrastruktur investieren. Eine verlässliche, überjährige Finanzierung der Schieneninfrastruktur ist dafür notwendige Voraussetzung. Im Auftrag des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen e.V. (NEE) hat INFRAS in einem Policy Brief das Finanzierungssystem der Schweiz mit dem in Deutschland verglichen – und aufgezeigt, was man daraus lernen kann.
Komplexe Finanzierung und Steuerung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur in Deutschland
Zwar stehen mit der aktuellen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung als in früheren Jahren – mittel- bis langfristig ist jedoch nicht klar, wie hoch diese ausfallen. Der Ausbau des Schienennetzes der Bundeseisenbahnen folgt dem Bedarfsplan und den jährlich im Bundeshaushalt beschlossenen Budgets. Eine langfristige, überjährige Finanzierung der Schieneninfrastruktur ist dabei nicht gegeben. Getrennte Haushaltstitel erschweren finanzielle Abstimmungen von Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Fehlanreize sind aufgrund der getrennten Finanzierungslösungen für Betrieb und Erhalt, Erneuerungsinvestitionen sowie Ausbau nicht auszuschliessen.
Schieneninfrastrukturfonds nach Schweizer Vorbild als möglicher Ansatz
Ein möglicher Lösungsweg: Ein Fonds zur Finanzierung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur des Bundes. Das Policy Brief sieht als Vorbild ein Modell aus der Schweiz: Seit 2016 gibt es dort einen Bahninfrastrukturfonds, aus dem die ungedeckten Kosten für Betrieb und Substanzerhalt, Ausbau sowie weitere Aufgaben finanziert werden. «Mit einem Schieneninfrastrukturfonds wären die tatsächlich verfügbaren Mittel kontinuierlicher einzuschätzen und über einen längeren Zeitraum planbar», so INFRAS Bereichsleiterin Anne Greinus: «Das Finanzierungssystem wird dadurch transparenter und weniger komplex. Es lässt sich besser steuern und Fehlanreize können vermieden werden.»
Weitere Informationen
- Policy Brief von INFRAS
- Pressemitteilung des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen e.V. (07.10.2021)
- Film des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, wie der deutsche Güterverkehr im Jahr 2030 aussehen könnte.
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